Wie funktioniert Demokratie in Europa?
Die Europäische Union greift immer tiefer ein in das Leben der Bürger in den einzelnen Mitgliedsstaaten. Die einzelnen Staaten mussten sich ja verpflichten, die Vorgaben aus 'Brüssel' umzusetzen.
Obwohl die EU immer mehr Macht auf den einzelnen Menschen ausübt, bleibt ihm die EU seltsam fremd. Die EU ist in den Medien zwar ständig präsent, aber kaum einer kann deren Organe wie den Europäischen Rat, das Europäische Parlament oder die Europäische Kommission einordnen. Man weiß nicht, was die EU-Politiker wie machen.
Weil die Distanz zur EU so groß ist, interessiert sie die Leute auch nicht so besonders. Und Europawahlen werden bestenfalls als lästige Pflicht wahrgenommen, hauptsächlich aber als Störung des sonntagabendlichen Fernsehprogramms. Da sollten wir uns schon fragen, wie demokratisch die Abläufe in der EU sind.
So funktioniert die Demokratie in der EU und in den europäischen Staaten
Die Demokratie der EU ist wie die der Mitgliedsstaaten, wobei man nicht sagen kann, wer sich an wem orientiert hat. Der EU-Politiker Jean-Claude Juncker hat die Funktionsweise sehr deutlich ausgesprochen und wird in einem Artikel des Spiegel zum Jahresende 1999 so zitiert:
"Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter - Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt."
http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-15317086.html
Die Europäische Union ist nicht demokratisch
Jean-Claude Juncker hat damit deutlich gesagt, dass die EU nicht demokratisch ist, sondern Demokratie allenfalls simuliert wird, wobei die EU-Wahlen den Anschein von Demokratie verstärken. Die EU-Politiker machen das, was irgendwie geht. Wenn es aber nicht die Bürger sind, die die Richtung vorgeben - wer sagt denen dann, wo es lang zu gehen hat?
Jean-Claude Juncker hat mit mit seiner Aussage auch deutlich gemacht, wie die Bürger dieses feudalen Systems ihre Forderungen durchsetzen können: Mit großem Geschrei und Aufständen.
Danke, Jean-Claude Juncker.
Wahlen sind für den Popo - allenfalls Protestwählen könnte etwas bringen, wenn die meisten mitmachen. Die meisten wählen aber das, was ihr Vater und davor ihr Großvater gewählt hat. Und die meisten hängen noch immer dem Aberglauben an, die SPD wäre für die Arbeiter da und die CDU für die Unternehmer :-D
Der oben verlinkte Spiegel-Artikel enthält noch weitere interessante Informationen. Speichern Sie die Spiegel-Online-Seite ab (STRG-s) und bewahren sie PDF-Datei auf.
